Allgemeine Geschäfts Bedingungen der Physiotherapie Engel
Inhaber Dominic Leimbach, Austraße 1, 56567 Neuwied
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschriebenen Verträge mit der Physiotherapie Engel, Inhaber Dominic Leimbach, Austraße 1, 56567 Neuwied. Abweichende AGB nationaler und internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden gelten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung per Briefpost bzw. Telefax (nicht E-Mail) als anerkannt. Mündliche Aussagen sind unverbindlich.
Alle Behandlungen erfolgen unter der Maßgabe, den Patienten ganzheitlich zu behandeln. Das heißt, die Beseitigung oder Linderung bestehender gesundheitlicher Beeinträchtigungen wird mit den gegebenen Mitteln angestrebt. Das Bemühen, langfristig die Ursache etwaiger Beeinträchtigungen zu beheben, steht im Vordergrund. Die Behandlungszeiten richten sich nach den Vorgaben der jeweiligen Krankenkasse bzw. Privaten Krankenversicherungsgesellschaften, können aber im einzelnen Behandlungsfall länger sein, als sie üblicherweise von den gesetzlichen und/oder Privaten Krankenversicherungen bezahlt werden. Alle durch die Physiotherapie Engel durchgeführten Therapien und Behandlungen erfolgen nach Absprache mit dem Patienten. Dieser verpflichtet sich insbesondere alle Fragen zu seiner Person, seinem Gesundheitsstatus und dem bisher etwaig erfolgten Therapieverlauf umfassend und wahrheitsgetreu zu beantworten. Für den Fall nötiger Rücksprache mit dem behandelnden Arzt oder weiteren Therapeuten, um die Behandlung zu optimieren, entbindet der Patient seinen behandelnden Arzt und/oder weiteren Therapeuten von dessen Schweigepflicht gegenüber der Physiotherapie Engel. Vereinbarte Termine sind wahrzunehmen. Sollte ein vereinbarter Behandlungstermin durch den Kunden und Patienten nicht wahrgenommen werden können, so ist dies durch den Kunden und Patienten spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin der Physiotherapie Engel persönlich, telefonisch oder per Fax mitzuteilen. Anderenfalls kann die Physiotherapie Engel die Kosten für den nicht wahrgenommen Termin in Rechnung stellen. Behandlungen müssen innerhalb von 14 Tagen, ausgehend vom Ausstellungstermin der Verordnung begonnen werden.
§ 2 Haftung, Haftungsoberbegrenzung
Die Physiotherapie Engel behält sich ausdrücklich vor in den Räumen ihrer Praxis sowie im mobilen Behandlungsdienst auch freiberufliche Physiotherapeuten zu beschäftigen. Die Physiotherapie Engel haftet weder für diese freiberuflichen Therapeuten, noch für eventuell durch diese verursachten Schäden. Weiterhin schließt die Physiotherapie Engel eine etwaige Haftung für Schäden am Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung dieser AGB oder durch Fehlverhalten insbesondere Fahrlässigkeit des Patienten entstehen. Aussagen, die von der Physiotherapie Engel oder deren Mitarbeitern getroffen werden, basieren auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen medizinischen, heilbehandelnden Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, kann die Physiotherapie Engel nicht in jedem individuellen Behandlungsfall gewährleisten, die aktuellste oder aktuell als „beste“ anerkannte Aussage getroffen bzw. Therapie angewendet zu haben.
§ 3 Preise, Preisverzeichnis, Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung bzw. Rechnungsstellung erfolgt regelmäßig mit Erbringung der vertraglich bestimmten Dienstleistung bzw. Lieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, d.h. bar, Lastschrift oder Rechnung / Überweisung. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Werktage. Maßgebend sind hierbei die Zahlungseingangstage. Zahlungszielüberschreitungen berechtigen die Physiotherapie Engel zur Berechnung von Verzugszinsen in banküblicher Höhe (jeweils aktueller Überziehungszins). Ein Zahlungsverzug führt zur sofortigen Fälligkeit aller noch offenen Forderungen der Physiotherapie Engel gegenüber dem Kunden oder Patienten. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € zzgl. den entstandenen Bankgebühren erhoben.
Bei Zweifeln an der Liquidität des Kunden oder Patienten ist die Physiotherapie Engel berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen. Ist der Kunde oder Patient mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist die Physiotherapie Engel vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur sofortigen Behandlungs- und Liefereinstellung berechtigt. Dadurch entstandene Kosten werden dem Kunden oder Patienten in Rechnung gestellt und etwaige Schadenersatzansprüche geltend gemacht. Der Kunde oder Patient erkennt die der jeweiligen Behandlung bzw. Therapie zugrunde liegenden Preise an. Die jeweiligen Preise sind für den Kunden oder Patienten durch die Physiotherapie Engel auszuhängen bzw. auszulegen. Erforderliche Zuzahlungen aufgrund der Verordnung sind spätestens vor Beginn der zweiten Behandlung in der Praxis zu entrichten. Zuzahlungsbefreite Patienten haben, sofern nicht auf der Verordnung angegeben, einen entsprechenden Nachweis über ihre Befreiung vorzulegen.
§ 4 Kurse, Workshops
Die Praxis Physiotherapie Engel bietet Kurse bzw. Workshops an. Themen und Termine werden jeweils per Aushang, Anzeige oder sonstige Mitteilungsmöglichkeiten bekannt gemacht. Die Kosten für die Teilnahme sind an die Teilnehmerzahl, Art und Inhalt sowie die Länge des Kurses/Workshop gekoppelt und werden jeweils separat bekannt gegeben. Die Teilnehmergebühr ist bei Anmeldung (mündlich/schriftlich) zum Kurs / Workshops fällig. Kostenerstattungen erfolgen sobald ein Kurs/Workshop wegen zu geringer Teilnehmerzahl nicht zustande kommt und kurzfristig abgesagt werden muss. Die Physiotherapie Engel ist berechtigt bei Überschreitung der Höchstteilnehmerzahl pro Kurs/Workshop einen zusätzlichen Kurs / Workshop einzurichten und neue Termine den Angemeldeten bekannt zu machen. Bei selbstverschuldeter Nichtteilnahme entfällt die teilweise oder ganze Kostenerstattung. Im Krankheitsfall des Teilnehmers kann eine teilweise Kostenerstattung erfolgen, wenn bis spätesten Kurs- / Workshopende ein ärztliches Attest der Physiotherapie Engel vorgelegt wird. Kostenerstattung im Krankheitsfall erfolgt nur und anteilig gegen Vorlage eines ärztlichen Attestes bis spätestens Kurs- / Workshopende. Bei höherer Gewalt ist für alle Kurse / Workshops eine Kostenerstattung ausgeschlossen.
§ 5 Änderung der AGB, Leistungsbeschreibung, Preise
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingung (AGB), der Leistungsbeschreibung und Preise werden dem Kunden oder Patient schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Ebenso erkennt der Kunde oder Patient diese AGB, die Leistungsbeschreibung und Preise ausdrücklich an. Etwaige Änderungen gelten als anerkannt, wenn der Kunde oder Patient ihnen nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich (keine E-Mail) widerspricht.
§ 6 Sonstige Bedingungen
Der Kunde/Patient bestätigt, dass er mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Bei Minderjährigen muss die Anmeldung zur Behandlung vom gesetzlichen Vertreter erfolgen. Der Kunde oder Patient kann die Rechte und Pflichten des Vertrages nur nach vorheriger schriftlicher (keine E-Mail) Zustimmung durch die Physiotherapie Engel auf einen Dritten übertragen. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 7 Haftung für querverwiesene Angebote Dritter, Links
Die Physiotherapie Engel übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Internetseiten, welche mittels Querverweis oder auch Link von der Physiotherapie Engel Internetpräsenz aus erreicht werden. Die Querverweise werden in regelmäßigen Intervallen geprüft, aktualisiert und nach bestem Wissen und Gewissen ausgewählt, jedoch übernimmt die Physiotherapie Engel keine Haftung, falls der jeweilige Betreiber der verlinkten Seite seine Inhalte unangekündigt ändert, seine Dienste einstellt oder gar Seiten mit gesetzeswidrigen oder verfassungswidrigen Inhalten anbietet.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien vereinbaren hiermit, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt.
§ 9 Stand der AGB, Gerichtsstand
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Physiotherapie Engel ist der 01.06.2020. Als Gerichtsstand gilt der Sitz der Physiotherapie Engel, Austraße 1, 56567 Neuwied als vereinbart.